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Resultados de la Wikipedia en alemán.

  • vorgesehen, lässt jedoch mit der Öffnungsklausel eine hiervon abweichende Regelung ausdrücklich zu. Damit erhöht die Öffnungsklausel die Flexibilität in Gesetzen…
    9 kB (833 palabras) - 16:22 18 jul 2023
  • Wohnungseigentümer begründet werden können (spezifizierte Öffnungsklausel), ist dies möglich. Eine allgemeine Öffnungsklausel ist jedoch dazu nicht ausreichend. Ein Mehrheitsbeschluss…
    7 kB (846 palabras) - 15:48 14 jul 2024
  • Tarifvertrag lässt ausdrücklich (ergänzende) betriebliche Regelungen zu (Öffnungsklausel). So ist etwa eine Betriebsvereinbarung zur Höhe der Vergütung oder…
    14 kB (1423 palabras) - 11:23 8 jun 2023
  • Auslegungshilfen für die Rechtsanwendung bereit halten. Ein Beispiel für eine Öffnungsklausel findet sich etwa im Datenschutz von Beschäftigten, also dem Beschäftigtendatenschutz…
    110 kB (11 468 palabras) - 13:53 9 nov 2024
  • den Bundesländern nach Wunsch eigene Gestaltungen zu ermöglichen (Öffnungsklausel für Ländermodelle). Seit der Reform ist das Grundsteuerrecht in Deutschland…
    18 kB (1628 palabras) - 16:11 14 ago 2024
  • unbürokratische Steuerberechnung nur nach Flächen aus sowie für eine Öffnungsklausel im Grundgesetz, um abweichende Länder-Grundsteuerregelungen möglich…
    62 kB (5726 palabras) - 13:35 17 nov 2024
  • Ausbildungsverhältnisse gibt es in der Juristenausbildung in Deutschland. Durch die Öffnungsklausel des § 14 Abs. 1 Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG) in der Fassung vom…
    11 kB (1006 palabras) - 20:18 15 ago 2024
  • nur bei einer günstigeren Regelung (Günstigkeitsprinzip) oder einer Öffnungsklausel möglich ist, bei ranggleichen Rechtsquellen die spezielle Regelung…
    7 kB (679 palabras) - 07:14 4 jun 2024
  • Jagdverband, abgerufen am 17. August 2024.  § 2 Abs. 1 Ziff. 1 mit Öffnungsklausel in Abs. 2 BJagdG § 8 Abs. 3 SächsJagdG i. V. m. § 7 zum befriedeten…
    84 kB (9103 palabras) - 19:35 11 oct 2024
  • nicht die Möglichkeit zur Abweichung ausdrücklich festgelegt ist (Öffnungsklausel). Dienstvereinbarungen erzeugen für die Dienststelle und die betroffenen…
    5 kB (419 palabras) - 22:12 22 mar 2023
  • die Hadrianische Teilung vor, doch haben die Bundesländer über die Öffnungsklausel in Art. 73 EGBGB wieder vom Schatzregal Gebrauch gemacht. Dadurch wird…
    15 kB (1588 palabras) - 21:12 5 sep 2023
  • Weiterbildungsinitiative der Bundesagentur für Arbeit (WeGebAU). Rahmenabkommen oder Öffnungsklausel, die zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern abgeschlossen werden…
    3 kB (356 palabras) - 11:41 8 mar 2024
  • Association) und müssen nicht mehr neu ausformuliert werden. Sozialklausel Öffnungsklausel Accidentalia negotii Kassatorische Klausel im Erbrecht Uwe Diehr, Michael…
    10 kB (965 palabras) - 17:38 29 abr 2024
  • und Nr. 2a AÜG). Da Artikel 5 Abs. 3 der Leiharbeitsrichtlinie eine Öffnungsklausel enthält, lassen viele Tarifverträge Abweichungen vom Gleichbehandlungsgrundsatz…
    94 kB (8768 palabras) - 16:11 19 sep 2024
  • Slowenen) auch zugestimmt. Diese Initiative scheiterte schließlich an der „Öffnungsklausel“, die regelte, wie andere als die im Kompromiss genannten Orte künftig…
    43 kB (4457 palabras) - 20:24 28 oct 2024
  • nur zulässig, soweit sie durch den Tarifvertrag gestattet sind (sog. Öffnungsklausel) oder eine Änderung der Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers enthalten…
    8 kB (871 palabras) - 19:00 5 abr 2023
  •  B. § 51 Abs. 2 S. 3 EStG). Allerdings enthält das Grundgesetz eine Öffnungsklausel für anderweitige gesetzliche Regelungen, so dass auch abweichend von…
    25 kB (2682 palabras) - 16:16 13 oct 2024
  • Beschäftigten sind nur zulässig, wenn dies im Tarifvertrag durch eine Öffnungsklausel zugelassen ist. Ansonsten gilt die Unabdingbarkeit oder das Günstigkeitsprinzip…
    23 kB (2465 palabras) - 07:27 17 sep 2024
  • (COVID-19) verlangen. Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber von der Öffnungsklausel in Art. 9 Abs. 2 Buchstabe i) der Datenschutz-Grundverordnung Gebrauch…
    190 kB (19 206 palabras) - 08:35 6 oct 2024
  • Verlautbarungen anderer Rechnungslegungsstandards vorgesehen. Über diese Öffnungsklausel findet auch die Inventur Anerkennung in den IFRS. Ist-Aufnahme Revision…
    15 kB (1508 palabras) - 20:20 26 may 2024
  • subjektiv-öffentliches Recht zum Wählen, sondern fungiert lediglich als Öffnungsklausel insbesondere für Art. 22 Abs. 1 AEUV und Art. 40 GRCh, welche die originären…
    39 kB (4251 palabras) - 06:46 24 ago 2024